Europäer, bewegt euch!

23.08.2012 | Dialog und Kultur in Europa
Andre Wilkens
Europa steht auf der Kippe. Ob Europa den Weg aus der Krise findet, hängt vor allem davon ab, ob die Bürger sich aktiv daran beteiligen. Um den Zerfall der EU dauerhaft abzuwenden, müssen wir uns vor allem mit den folgenden zwei Herausforderungen beschäftigen.

1. Politische Ziele über wirtschaftliche Mittel stellen
Europa wurde auf historischen Erfahrungen, aus politischen Gründen und durch politischen Willen gebaut. Wirtschaftliche Integration war das zentrale Mittel zur Erreichung eines politischen Ziels: Frieden, Stabilität und Wohlstand in Europa. Jetzt scheint es fast umgekehrt zu sein: Die Märkte treiben die Politik, und die ist immer einen oder zwei Schritte zu spät. Doch ohne Stabilität und Wohlstand wird Europa keine Unterstützung von seinen Bürgern erhalten. Aber was ist Wohlstand im 21. Jahrhundert? Kann unser Wohlstandsniveau im globalen Wettbewerb überhaupt gehalten werden? Das sind die Fragen, die Europa um- und antreiben müssen.

2. Ohne Bürger keine Legitimität für ein integriertes Europa
Europa fehlt echte politische Legitimität. Die Krise hat gezeigt, dass die Politik auf Druck reagieren kann – auf den Druck der Märkte. Eigentlich sind Politiker aber Angestellte der Bürger. Auf deren Druck sollten sie reagieren. Europa kann nicht weiter den nationalen Eliten und internationalen Finanzmärkten überlassen werden, die sich von Ereignissen treiben lassen. Europa braucht eine effektive Lobby von unten, die aktive europäische Politik einfordert, parlamentarisch und außerparlamentarisch.

Was tun?
Wir können uns nur aus der gegenwärtigen Krise befreien, wenn wir Europa wieder vom ursprünglichen Ziel her denken: Frieden, Stabilität und Wohlstand. Die große Mehrheit der europäischen Bürger hat von der europäischen Einigung profitiert. Diese Mehrheit sieht jetzt zum ersten Mal, dass Europa nicht unumkehrbar ist, und braucht ein politisches Sprachrohr. Aus bisher passiven Europäern müssen engagierte Europäer werden, eine Bürgerbewegung, die Druck auf politische Entscheidungsträger ausübt.
Diese Bürgerbewegung sollte sich als Etappenziel setzen, die europäischen Parlamentswahlen 2014 zu einer echten Richtungswahlwahl für Europa zu machen.
Wir brauchen Druck von unten. Besorgte Europäer, bewegt euch!