Die Eurodebatte in Deutschland: Auf dem Weg in eine politische Union?
Ulrike Guérot vom European Council on Foreign Relations analysiert die nationale Debatte zur Eurokrise vor dem Hintergrund der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts zum permanenten Rettungsschirm.
Die Debatte zur Eurokrise zeichnete sich in den letzten Jahren vor allem dadurch aus, dass es sich die Akteure zu einfach gemacht haben und schnell dazu neigten, den südeuropäischen Schuldenstaaten selber die Schuld an ihrer Misere zu geben. Die Berliner Krisenpolitik wurde oft als zu reaktiv gesehen und es wurde ein Mangel an nötiger Weitsicht unterstellt um die Krise ernsthaft anzugehen.
Doch nun deutet sich eine deutliche Wendung in der Debatte ab: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bemüht die Debatte weg von einer populistischen wie nationalistischen abzuwenden, hin zu einem konstruktiveren und vorwärtsgewandten Grundtenor. Merkel spricht sich für weitreichende Integrationsschritte aus und schließt sogar einen neuen Europäischen Konvent nicht aus. Ein derartig neu ausgerichtetes Krisenmanagement, bei dem sich die Bundesrepublik so deutlich an die Spitze setzt, hätte weitreichende Folgen für Europa als Ganzes.
Vor dem Hintergrund der Verhandlungen zum permanenten Europäischen Rettungsschirm beim Bundesverfassungsgericht setzte sich Ulrike Guérot vom European Council on Foreign Relations in ihrem Paper „The euro debate in Germany: Towards political union?“ mit der deutschen Debatte zur Eurokrise und der Frage einer möglichen Politischen Union auseinander.
Das Paper erschien am 5. September im Rahmen einer Publikationsreihe des Projektes „Reinventing Europe“ zu den nationalen Debatten innerhalb der EU und zur Zukunft Europas. Lesen Sie hier das vollständige Paper. Weitere Publikationen zu den Debatten in anderen EU-Ländern finden Sie auf den Seiten des Projektes „Reinventing Europe“.
