Leben und Arbeiten in Europa
Vereinigte Staaten von Europa
Das Projekt „Vereinigte Staaten von Europa“ fokussiert auf Verbesserung der demokratischen Teilhabemöglichkeiten der Bürger in den Mitgliedstaaten der EU sowie auf die Verwirklichung jener sozialen Marktwirtschaft, die sie sich im Vertrag von Lissabon aufgegeben hat. Europa-Verdrossenheit und Demokratiedefizit – in den Augen der Bürger haben Vertiefung und Erweiterung der EU dazu geführt, dass politische Entscheidungen oft langsam gefällt werden und nicht mehr nachvollziehbar sind. Politik in Europa wird oft als ineffizient wahrgenommen. Aber ist dies wirklich so? Im Schwerpunkt "Das demokratische Europa" untersuchen wir, inwieweit die EU zentralen Demokratiekriterien gerecht wird und Lösungen für drängende Probleme anbieten kann. Wir erarbeiten Vorschläge zur Verbesserung der Regierungsfähigkeit auf unterschiedlichen Ebenen – kommunal, regional, national.
Zentrale Stoßrichtungen der Arbeit in diesem Projektbaustein lassen sich mit den Stichworten "Legitimität stärken", "Regierungsfähigkeit stärken", "Parlamente befähigen" und "Kommunen europafähig machen" umreißen.
Der zweite Projektbaustein "Das soziale Europa" untersucht, wie sich die Politik trotz drückender Schulden und knapper Budgets künftig Gestaltungsspielräume zurückerobern kann, um die sozialen Errungenschaften, die Europa in der Welt auszeichnen, zukunftsfest zu machen. Leitbild ist dabei eine innovative, soziale und ökologische Marktwirtschaft, wie sie im Vertrag von Lissabon festgeschrieben, aber in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise immer schwieriger zu gestalten ist.
Dieser Programmteil setzt sich aus den beiden Arbeitssträngen "Intelligent sparen, gemeinsam investieren" zur Zukunft des EU-Budgets und "Europäische ‚Economic Governance‘und das soziale Europa" zusammen.
In beiden Schwerpunkten wird sowohl mit externen Partnern als auch mit benachbarten Programmen der Stiftung zusammengearbeitet.
Getragen wird die operative Projektarbeit in den beiden Modulen von einem gemeinsamen Fundament: der bewährten publizistischen Arbeit zu allen relevanten Fragen und Bereichen europäischer Politik. Tragende Säulen sind hierbei die regelmäßig erscheinenden „Spotlights Europe“ sowie die Schriftenreihe „Europe in Dialogue“.
